Stadtverwaltung plant neues Planverfahren

Kanzlerfeld    Nahversorgung ist längst Dauerthema

Je nach individuellem Standpunkt zur Sache wird es die einen Bewohner des Kanzlerfeldes freuen, die anderen nicht: Der geplante Neubau des Görge-Marktes wird sich weiter verzögern. Zur Erinnerung: Der Betreiber des Lebensmittelmarktes im Kanzlerfeld, Otto Görge, möchte auf der anderen Straßenseite einen neuen, größeren Markt bauen. Direkte Anwohner sind wenig begeistert. Sie befürchten unter anderem eine hohe Lärmbelästigung. Und die Rasenfläche, auf der gebaut werden soll, dient der Jugend derzeit als Bolzplatz. Ausgleichsfläche: Fehlanzeige.

Seit langer Zeit wird intensiv geplant, werden Bebauungspläne erstellt, Bebauungsplanverfahren auf den Weg gebracht, nach Einwohnereinwänden Pläne verworfen, umgestellt und wieder neu präsentiert. Nun muss aus rechtlichen Gründen das derzeitige Planungskonzept aufgrund einer veränderten Rechtsprechung erneut überarbeitet werden. Die Pressestelle der Stadt teilt dazu mit (wörtliches Zitat):

Stadtbaurat Heinz Leuer kündigte … an, dass der Investor und Projektentwickler LAUWIG GmbH & Co. Vermögens-KG auf Bitte der Stadt prüfen werde, ob die architektonische Gestaltung des Neubaus noch einmal optimiert werden könne… Soweit … eine Optimierung des derzeitigen Planungskonzepts gelinge, werde dies in die Überarbeitung mit einfließen, sagte der Stadtbaurat. Diese muss ohnehin, so teilte er jetzt den Gremien mit, aufgrund einer veränderten Rechtsprechung noch einmal überarbeitet und neu ausgelegt werden. Denn bisher hatte die Verwaltung den Bebauungsplan im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens erarbeitet. Dem lag die im Rahmen einer Vorprüfung getroffene Entscheidung zugrunde, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt werden müsse. Aufgrund einer aktuellen Rechtsprechung (2015) des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg in einem ähnlichen Fall ist die bisherige Entscheidung zur Vorprüfung nicht mehr haltbar. Daher wird das Bebauungsplanverfahren jetzt als Normalverfahren weitergeführt, wofür weitere umwelt- und naturschutzrechtliche Unterlagen erarbeitet werden müssen… Die Verwaltung nimmt dies zum Anlass, die bisherigen Gutachten und Festsetzungen noch einmal auf Aktualität zu überprüfen. Sie beabsichtigt, das überarbeitete Gesamtpaket im ersten Quartal 2018 öffentlich auszulegen. Ein Satzungsbeschluss des Rates wäre dann voraussichtlich Mitte 2018 möglich, im Anschluss kann der Investor mit dem Bau beginnen.” – Ende des Zitates.

Otto Görge hat in der Zwischenzeit allerdings auch Erfreuliches mitgeteilt. Im Gebäude des bisherigen Görge-Marktes soll es künftig einen Getränkemarkt geben. Ein befürchteter Leerstand ist damit also vom Tisch. Ferner hat Görge zugesichert, den Lebensmittelmarkt in Lehndorf-Kanzlerfeld mindestens zehn Jahre nach Neueröffnung weiterführen zu wollen. – Wann aber wird wirklich dieser 10-Jahres-Zeitraum beginnen? Eine scheinbar unendliche Geschichte…